Doha-Gespräche: Iran pocht auf Hormus-Gebühren

Seit dem 15. Juni war bekannt, dass Iran nach Ablauf des 60-tägigen Versailler Memorandums Transitgebühren für die Straße von Hormus erheben will. In den Doha-Gesprächen vom 1. Juli ist diese Ankündigung zum zentralen Streitpunkt geworden: US-Unterhändler versuchen nach Informationen von Axios, die iranische Delegation davon abzubringen. Außenminister Marco Rubio lehnt jede Monetarisierung der Meerenge ab. 45 Tage bleiben bis zum Ablauf des Memorandums am 16. August.

Was Iran fordert: Souveränität und Einnahmen

Irans Außenamtssprecher Esmail Baghaei hatte am 15. Juni angekündigt, Teheran werde nach der 60-tägigen Übergangsfrist des Memorandums Gebühren für Navigationsdienstleistungen in der Straße von Hormus erheben. Die Forderung beruht auf dem iranischen Argument, die Meerenge liege im gemeinsamen Hoheitsgebiet des Iran und des Sultanats Oman und sei keine frei befahrbare internationale Wasserstraße. Oman bezeichnet die geplanten Abgaben als Servicegebühren; Iran nennt sie verpflichtend. Die konkrete Höhe der Gebühren hat Teheran bisher nicht öffentlich beziffert.

Iran hat die UN-Seerechtskonvention (UNCLOS) nicht ratifiziert. UNCLOS sichert in internationalen Meerengen das Recht auf freien Transitdurchgang; Teheran sieht sich durch ein Abkommen, das es nicht unterzeichnet hat, nicht gebunden. Iran beruft sich stattdessen auf historische Souveränitätsansprüche über die Meerenge, die auf rund 39 Kilometer Breite an ihrer engsten Stelle liegt und sowohl iranische als auch omanische Hoheitsgewässer umfasst. Die maritime Fachpublikation Hansa-Online berichtete, Iran und Oman prüften gemeinsam Gebührenmodelle für die Hormus-Passage.

Rubio lehnt ab, Wadephul bietet Minenräumung an

Außenminister Rubio hat die Forderung bei seinem Besuch in Bahrain Ende Juni klar zurückgewiesen: Iran dürfe keine Durchfahrtgebühren erheben. Die US-Position lautet, die Straße von Hormus sei eine internationale Wasserstraße; jede neue Nutzungsregelung müsse von allen Golfstaaten gemeinsam getragen werden, nicht nur von Iran und Oman. Ein einseitig durchgesetztes Gebührenmodell würde nach US-Einschätzung einen Präzedenzfall schaffen, der anderen Anrainerstaaten von Meerengen weltweit Argumente für ähnliche Forderungen liefern würde.

Bundesaußenminister Johann Wadephul hat eine begrenzte deutsche Beteiligung an einer internationalen Minenräumungsmission in der Meerenge angeboten, diese aber an klare Bedingungen geknüpft. Konkret verlangt Wadephul, dass Iran einer solchen Mission zustimmt und sie nicht als Verletzung seiner Hoheitsansprüche wertet. Teheran hat auf dieses Angebot bisher nicht öffentlich reagiert. Für den Iran ist der wirtschaftliche Druck erheblich: Rund 88 Milliarden Euro an iranischen Auslandsguthaben sind nach Angaben der Westdeutschen Zeitung durch Sanktionen eingefroren, ein dauerhafter Zugang zu Transiteinnahmen aus Hormus wäre eine alternative Einnahmequelle.

Katar spricht von Fortschritt, Iran von noch nicht begonnen

Katar, das als Vermittler zwischen den Delegationen fungiert, bezeichnete die Gespräche vom 1. Juli als konstruktiv. Katars Außenminister Sheikh Mohammed bin Abdulrahman Al Thani sprach von positivem Fortschritt. Irans Vizeaußenminister Kazem Gharibabadi formulierte es anders: Technische Arbeitsgruppen seien zwar gebildet worden, aber Verhandlungen in dem angestrebten Format hätten noch nicht begonnen.

Die Gespräche laufen im sogenannten Proximity-Format: Beide Delegationen sind in Doha anwesend, treffen aber getrennt mit katarischen Vermittlern zusammen. Ein direktes Gespräch zwischen amerikanischen und iranischen Unterhändlern hat bisher nicht stattgefunden. CBS News berichtete unter Berufung auf iranische Quellen, Teheran drohe mit einem vollständigen Abbruch der Gespräche, sollte die US-Seite Irans Souveränitätsansprüche über Hormus nicht anerkennen. NBC News meldete, Iran halte eine baldige Einigung nicht für realistisch. Am 1. Juli lief zudem ein Schiff auf Grund in der Meerenge, wie Euronews berichtete, ein Vorfall, der die Debatte über Sicherheit und Kontrolle in Hormus weiter befeuerte.

45 Tage, bevor der Rahmen wegfällt

Das Versailler Memorandum vom 17. Juni regelt eine Waffenruhe und gibt einen Rahmen für umfassendere Gespräche vor. Es läuft am 16. August aus. Was danach passiert, wenn kein Rahmenvertrag vorliegt, ist nicht geregelt. Der Brentölpreis hat sich nach dem Waffenstillstand Ende Juni bei rund 72 Dollar je Barrel stabilisiert; ein erneutes Scheitern der Gespräche würde die Märkte sofort reagieren lassen.

Vor Beginn des Konflikts flossen täglich rund 20 Millionen Barrel Rohöl und Erdölprodukte durch Hormus, rund 20 Prozent des globalen Ölhandels. Nach Schätzungen der US-Energiebehörde EIA ist dieser Wert durch Auseinandersetzungen und Umleitungen auf rund 14,6 Millionen Barrel täglich gesunken. Für Europa ist die Frage unmittelbar relevant: Ein dauerhafter Frieden würde die Ölmärkte entlasten; ein Gebührenmodell würde die Handelskosten strukturell erhöhen und einen Teil dieser Kosten an europäische Verbraucher weitergeben.