Hormus: Iran blockiert internationale Minenräumung

Drei Wochen nach dem Memorandum of Understanding zwischen Iran und den USA ist die Straße von Hormus noch immer nicht schiffbar. Am 10. Juli führten US-Streitkräfte zum dritten Mal in Folge Luftangriffe auf iranische Militärziele durch. Parallel scheitert das Kernprojekt der Deeskalation: die Minenräumung. Iran blockiert jeden internationalen Einsatz, Außenminister Johann Wadephul (CDU) fordert, Teheran solle die Kosten selbst tragen und am Mittwoch passierten nur noch 13 Tanker die Meerenge. Die diplomatische Lücke zwischen dem, was im Juni beschlossen wurde und dem, was heute möglich ist, wächst jeden Tag.

Was das Abkommen vom Juni versprochen hatte

Im Juni 2026 einigten sich Iran und USA auf ein Memorandum of Understanding. Kern der Vereinbarung: Beide Seiten würden militärische Aktivitäten in und um die Straße von Hormus schrittweise zurückfahren. Für die Minenräumung galt ein Zeitplan, der eine schrittweise Wiedereröffnung für den normalen Schiffsverkehr bis Ende Juli in Aussicht stellte. Energiemärkte und Reedereien richteten sich entsprechend ein.

Was im Abkommen nicht vollständig geklärt war: wer die Minen räumt, wer die Kosten trägt und was passiert, wenn Iran und internationale Partner unvereinbare Vorstellungen entwickeln. Genau diese Unklarheiten treten jetzt als diplomatische Blockade zutage.

Drei Positionen, eine Blockade

Der iranische Vizeaußenminister Kazem Gharibabadi erklärte, jede internationale Beteiligung an der Minenräumung verstoße gegen das bestehende Rahmenabkommen: Die Verantwortung liege ausschließlich bei Iran. Ein europäischer Marinemissionseinsatz ohne Teherans Einverständnis würde gegen die vereinbarten Bedingungen verstoßen.

Außenminister Wadephul (CDU) antwortete am 6. Juli mit einer anderen Logik: Iran habe eine internationale Schifffahrtsstraße widerrechtlich vermint. Den daraus entstandenen Schaden müsse Teheran tragen. Deutschland werde vorerst keine konkreten Gebühren einfordern, die grundsätzliche Forderung nach finanzieller Beteiligung Irans bleibe aber bestehen. Die Bundesregierung äußerte sich insgesamt zurückhaltend: Ob und in welchem Zeitplan eine militärische Umsetzung gelingt, sei eine zweite Frage.

Frankreich und Großbritannien fanden einen dritten Weg: Am 4. Juli schlossen Paris, London und der Oman eine politische Vereinbarung zur Räumung von Minen in omanischen Hoheitsgewässern. Das Sultanat Oman erklärte sich bereit, mit beiden Ländern die Schifffahrtssicherheit in seinen Gewässern zu gewährleisten. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bezeichnete das als „positive Entwicklung”. Das Problem: Die eigentliche Meerenge liegt nicht in omanischen Hoheitsgewässern. Der französische Flugzeugträger „Charles de Gaulle” ist auf dem Rückweg nach Toulon. Die Minenräumkräfte stehen bereit, können aber ohne Irans Kooperation die Meerenge nicht befahren.

Was die Blockade bedeutet

Am Mittwoch dieser Woche passierten nur noch 13 Tanker die Straße von Hormus. Durch die Meerenge fließt ein erheblicher Anteil des weltweiten Öl- und Flüssiggashandels. Jeder Tag der Einschränkung treibt die Energiekosten für Europa, Asien und die USA in die Höhe. Kriegsrisikoversicherungen für Tanker kosten nach wie vor ein Vielfaches der Vorkriegsraten.

Diese Vereinbarung löst nur einen kleinen Teil des Problems: Sie sichert die omanischen Gewässer nahe dem Eingang der Meerenge, nicht den Durchfahrtskorridor selbst. Solange die eigentliche Hormuszone unter iranischer Kontrolle bleibt und die Minen nicht geräumt sind, bleibt der Handel durch die Meerenge riskant.

Hinzu kommt: Der Konflikt ist militärisch noch nicht beendet. Dass die USA am 10. Juli zum dritten Mal in Folge iranische Militärziele angriffen, zeigt, wie weit das Geschehen noch von einer stabilen Deeskalation entfernt ist. Die Minenräumung setzt Waffenruhe voraus, die in der Praxis noch nicht gilt.

Irans Blockade und das Mandatsproblem

Für eine internationale Minenräummission ohne Irans Zustimmung wäre ein UN-Sicherheitsratsmandat nötig. Dieses scheitert voraussichtlich an einem russischen oder chinesischen Veto. Ohne UN-Mandat ist jede internationale Operation in iranischen Gewässern völkerrechtlich angreifbar.

Ob die Bundeswehr-Marine an einem möglichen Minenräumeinsatz teilnimmt, soll laut Bundesregierung im Laufe des Sommers entschieden werden, abhängig vom weiteren Verlauf der Friedensverhandlungen zwischen Iran und USA. Diese Entscheidung rückt mit jedem Tag ohne konkrete Fortschritte weiter in den Herbst. Das optimistische Versprechen „Ende Juli” aus dem Abkommenstext dürfte damit als politische Frist ohne reale Wirkung in die Geschichte des Hormus-Konflikts eingehen.