Iran und USA in Doha: Nähe ohne Gespräch

Trumps Post am Montag klang eindeutig: Der Iran habe um ein Treffen gebeten, Vertreter beider Seiten würden sich am Dienstag in Doha zusammenfinden. Irans Vizeaußenminister Gharibabadi widersprach wenige Stunden später. Zwei Tage nach Raketenangriffen auf US-Stützpunkte treffen sich nun beide Delegationen in Katar, ohne einander zu sprechen. Wer wen darum gebeten hat, überhaupt zu reden, ist die offene Frage hinter dem Proximity-Treffen.

Zwei Delegationen in Katar, kein Gespräch bestätigt

US-Präsident Donald Trump hatte am Montag auf seiner Social-Media-Plattform angekündigt, der Iran habe um ein Treffen gebeten; Vertreter würden sich am Dienstag in Doha zusammenfinden. Irans Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi widersprach umgehend: Technische Sitzungen der Arbeitsgruppen seien für diese Woche nicht geplant, eine Gesprächsrunde werde stattfinden, sobald die Voraussetzungen geschaffen seien und Einigkeit über Termin und Veranstaltungsort erzielt worden sei. Teheran erklärte ausdrücklich, die eigene Delegation fahre zwar nach Katar, werde sich dort aber nicht auf irgendeiner Ebene mit Amerikanern treffen.

Qatars Außenministeriumssprecher Majed Al Ansari fasste die Lage nüchtern zusammen: Die US-Gesandten seien nicht hier für Verhandlungen mit den Iranern. Ihre Gespräche in Doha würden sich auf alle regionalen Fragen konzentrieren, darunter auch den Libanon. Direkte US-Iran-Gespräche sind damit am Dienstag nicht bestätigt.

Das diplomatische Muster: Beide im Raum, getrennt verhandelt

Das Muster hat in der Diplomatie einen Namen: Proximity Talks. Beide Parteien kommen in dieselbe Stadt, treffen aber separat den Vermittler, der zwischen ihnen pendelt. Es ist kein Scheitern, es ist oft der erste erreichbare Schritt. Der Oman nutzte dieses Format jahrelang als Zwischenstation für Iran-US-Kontakte, bevor die direkten Verhandlungen über das Atomabkommen 2013 begannen und die P5+1-Runden möglich wurden.

Für die Innenpolitik beider Länder hat das Muster einen klaren Vorteil: Teheran muss nicht zugeben, mit den Amerikanern verhandelt zu haben, bevor die eigene Öffentlichkeit darauf vorbereitet ist. Irans Verhandlungsführer Gharibabadi hatte nach dem Rahmenabkommen vom 17. Juni erklärt, die USA hätten mit dem Abkommen ihre Niederlage eingestanden. In dieser Erzählung kann Teheran keine Treffen auf Augenhöhe einräumen, ohne Innenpolitik zu riskieren. Washington wiederum kann von laufenden Gesprächen berichten, ohne Details offenlegen zu müssen.

Die strittigen Punkte: Hormus und die Frage der Kontrolle

Das Rahmenabkommen vom 17. Juni sieht eine 60-tägige Verhandlungsphase vor. Sechs von zwölf Milliarden Dollar eingefrorener iranischer Gelder werden schrittweise freigegeben, Iran hält die Straße von Hormus für diese Zeit für Handelsschiffe offen. Derzeit passieren nach Angaben des Analyseunternehmens Kpler täglich rund 70 Schiffe die Meerenge. Vor dem Krieg waren es über 100.

Der eigentliche Streit dreht sich um die Frage der dauerhaften Kontrolle. Iran besteht auf alleiniger Zuständigkeit für die Minenräumung in der Straße von Hormus. Gharibabadi lehnte einen französisch-britischen Vorschlag für eine multinationale Mission ab: Minenräumung liege ausschließlich bei Iran als Küstenstaat. Außenminister Marco Rubio betonte beim Besuch in Kuwait, Iran dürfe keine Durchfahrtgebühren erheben. Bundesaußenminister Johann Wadephul hat inzwischen eine begrenzte deutsche Beteiligung an einer Minenräumungsmission angeboten, diese aber an klare Bedingungen geknüpft. Das Atomprogramm, ursprünglich Kernthema der Auseinandersetzung, ist vorerst in den Hintergrund gerückt.

Das Wochenende als Belastungstest der Waffenruhe

Dass überhaupt noch verhandelt wird, ist keine Selbstverständlichkeit. Am frühen Sonntagmorgen hatten Irans Revolutionsgarden (IRGC) ballistische Raketen und Drohnen auf US-Militärbasen in Kuwait und Bahrain gefeuert, nachdem Washington zuvor zehn iranische Militärziele angegriffen hatte. Die IRGC erklärte, sie habe acht wichtige US-Militäranlagen zerstört. Das Pentagon meldete keine Gefallenen. Trotzdem erklärten beide Seiten Sonntagnacht, die Gespräche würden fortgeführt.

Das demonstriert zweierlei: die Fragilität der Waffenruhe und die Interessenlage beider Seiten. Der Brentölpreis war nach dem Rahmenabkommen auf rund 72 Dollar gesunken. Ein vollständiger Zusammenbruch der Gespräche würde den Preis sofort wieder in die Höhe treiben. Für Iran bedeutete das eingefrorene Gelder und anhaltende Sanktionen. Für die USA bedeutete es einen weiteren Krieg ohne Ende und ohne politischen Gewinn.

Bis zum 16. August: Was der Fahrplan noch vorschreibt

Das Memorandum of Understanding vom 17. Juni läuft 60 Tage, bis zum 16. August. In diesen noch verbleibenden 47 Tagen sollen technische Arbeitsgruppen die Konditionen einer dauerhaften Hormus-Regelung ausarbeiten. Parallel sollen Gespräche über das iranische Nuklearprogramm wiederaufgenommen werden, die bisher hinter der Hormus-Frage zurückgeblieben sind.

Das Proximity-Format in Doha ist nach der Wochenendeskalation der mögliche Ausweg. Wenn beide Seiten über katarische Vermittler eine Einigung über die technischen Details der Minenräumung erzielen, können sie das Ergebnis jeweils als Sieg verkaufen: Iran als Beweis iranischer Souveränität über Hormus, die USA als Beweis erzwungener iranischer Kooperation. Ob das bis zum 16. August gelingt, ist die eigentliche Frage der nächsten Wochen.