Fünf gegen zwanzig Jahre: Der Kern des Iran-Deals

Fünf Jahre oder zwanzig Jahre: An dieser Zahl hängt derzeit die Öffnung der Straße von Hormus und das Ende des Irankrieges. Der Brent-Rohölpreis fiel am Mittwoch um mehr als vier Prozent auf 106 Dollar, den niedrigsten Stand seit Wochen. Die Ölmärkte preisen ein, was Verhandlungskreise beider Seiten berichten: USA und Iran nähern sich einem einseitigen Memorandum, das den Krieg beenden würde. Noch fehlt die Einigung darüber, wie lange der Iran kein Uran anreichern darf.

Was das Memorandum vorsieht

Das US-Nachrichtenportal Axios berichtete am 6. Mai, gestützt auf Verhandlungskreise beider Seiten, dass USA und Iran an einem einseitigen Absichtsdokument arbeiten. Es soll drei Elemente enthalten: die formale Erklärung eines Kriegsendes, den Beginn einer 30-tägigen Verhandlungsperiode für ein vollständiges Abkommen sowie die Freigabe des Transitverkehrs durch die Straße von Hormus. Parallel würden die USA eingefrorene iranische Vermögen teilweise freigeben und einige Ölsanktionen vorübergehend aussetzen.

Das Memorandum ist bewusst kurz gehalten. Die eigentliche Aushandlung von Atominfrastruktur, dauerhaftem Sanktionsabbau und den konkreten Bedingungen für die Wiedereröffnung der Meerenge würde in den darauffolgenden Wochen stattfinden. Irans Außenminister Abbas Araghtschi übergab am 19. Mai in Islamabad einen schriftlichen Gegenvorschlag. US-Sondergesandter Steve Witkoff und Berater Jared Kushner wollten laut pakistanischen Vermittlern in den kommenden Tagen ihrerseits eine Antwort nach Teheran übermitteln.

Fünf gegen zwanzig Jahre

Das Atommoratorium ist der letzte noch offene Kernpunkt. Nach Axios-Informationen aus mehreren Verhandlungskreisen hat der Iran ein Moratorium von fünf Jahren angeboten, in dem das Land auf Urananreicherung verzichten würde. Die USA verlangen zwanzig Jahre. Drei unabhängige Quellen gehen davon aus, dass eine Einigung bei zwölf bis fünfzehn Jahren liegen dürfte.

Für Teheran ist ein längeres Moratorium ein innenpolitisches Problem. Die Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) und konservative Fraktionen sehen das Atomprogramm als unverzichtbaren Schutzschirm gegen US-Eingriffe. Fünf Jahre lassen sich als taktischen Rückzug verkaufen; zwanzig Jahre kaum. Mahdi Mohammadi, Berater des iranischen Parlamentspräsidenten, erklärte mehrfach öffentlich, die Revolutionsgarden handelten nach eigenem militärischen Ermessen, unabhängig von politischen Beschlüssen der Regierung in Teheran.

Für Washington gilt das Gegenteil. Ein kurzes Moratorium würde den Iran unmittelbar nach der Laufzeit in die Lage versetzen, die Anreicherung wieder aufzunehmen. Erschwerend: Nach US-Geheimdienstangaben sind rund 70 Prozent von Irans Raketenprogramm und wesentliche Teile seines Atomprogramms nach dem Krieg funktionsfähig geblieben. Je kürzer das Moratorium, desto mehr bleibt der Iran als nukleare Schwellenmacht erhalten.

Was ein Deal für die Energieversorgung bedeuten würde

Die Straße von Hormus trennt an ihrer schmalsten Stelle den Iran von Oman auf 54 Kilometer Breite. Vor der Blockade passierten täglich rund 120 Schiffe die Meerenge. Nach Angaben der seit dem 5. Mai aktiven Persian Gulf Strait Authority (PGSA) sind es heute weniger als 40 pro Woche, ein Rückgang von über 90 Prozent.

Der Ölpreis liegt mit 106 Dollar je Barrel noch deutlich über dem Vor-Kriegsniveau von rund 80 Dollar. Analysten verweisen auf Berichte über Verhandlungsfortschritte als unmittelbaren Auslöser des heutigen Rückgangs. Sollte ein Memorandum unterzeichnet werden, wäre ein weiterer deutlicher Preisrückgang zu erwarten. Das Pentagon hatte allerdings bereits im April gewarnt, dass die Räumung von Minen in der Meerenge selbst nach einem Waffenstillstand bis zu sechs Monate dauern könnte. Für Deutschland, das seit Beginn der Krise mit Kerosinmangel und gestiegenen Energiepreisen kämpft, wäre selbst eine Ankündigung eine Entlastung.

Bis zum G7-Gipfel in Évian

Die G7-Finanzminister einigten sich am 19. Mai in Paris auf einen Aktionsplan zur Hormusstabilisierung bis Ende Juni. Britische Außenministerin Yvette Cooper warnte in London, die Welt riskiere schreckliche humanitäre Konsequenzen für mehrere Jahrzehnte, falls kein Abkommen zustande komme. Beim G7-Gipfel in Évian vom 15. bis 17. Juni werden die Staats- und Regierungschefs die Gesamtlage neu bewerten.

Das Zeitfenster für eine Einigung ist knapp. Je länger die Blockade andauert, desto mehr Zeit hat der Iran, sein Raketenarsenal zu konsolidieren. Saudi-Arabien, Katar und die Vereinigten Arabischen Emirate verhinderten vorige Woche noch mit direkter Intervention bei der US-Regierung einen geplanten Militärschlag. Ob sie beim zweiten Mal erneut erfolgreich intervenieren könnten, ist ungewiss.