Xi in Pjöngjang: Allianz bekräftigt, Atomfrage offen

Xi Jinping traf Kim Jong-un am Montag in Pjöngjang, ihr erstes persönliches Gespräch seit sieben Jahren. Der chinesische Präsident beschwor eine „unbesiegbare Freundschaft” und bot Nordkorea Kooperation in fünf Wirtschaftsbereichen an. Zur atomaren Aufrüstung, die Kim vier Tage zuvor mit einem Rundgang durch eine neue Urananreicherungsanlage demonstrativ angekündigt hatte, sagte Xi kein öffentliches Wort.

Chinas einziges formales Militärbündnis

Der Besuch fällt auf den 65. Jahrestag des chinesisch-nordkoreanischen Gegenseitigen Verteidigungspakts von 1961. Dieser Vertrag ist Pekings einziges formales Militärbündnis: Anders als die USA, die ein weltweites Netz an Sicherheitsgarantien unterhalten, hat China mit keinem anderen Land eine vergleichbar verbindliche Beistandspflicht vereinbart. Der Zeitpunkt war bewusst gewählt, ein Signal an Pjöngjang und an Washington gleichermaßen.

Xi beschrieb die Beziehung beider Länder als in „gemeinsamen Idealen und Überzeugungen” verwurzelt, getragen von „historischen Grundlagen, einer soliden politischen Grundlage und starken emotionalen Bindungen”. Kim Jong-un erwiderte, der Besuch demonstriere, wie „unerschütterlich” die Beziehung sei und bezeichnete die Konsolidierung einer „neuen Ära der Freundschaft” als die „unveränderliche strategische Entscheidung” Nordkoreas. Zeremoniell wurde der höchste Protokollaufwand getrieben: 21-Kanonensalut, Militärkapellen, gemeinsamer Empfang der Ehepaare Xi und Kim am Flughafen.

Der Hintergrund: Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine 2022 hat Kim die Beziehungen zu Moskau stark ausgebaut. Nordkoreanische Artilleriemunition und eigene Soldaten wurden nach Russland geschickt, Moskau lieferte im Gegenzug Raketentechnologie. Je enger Nordkorea an Russland rückt, desto mehr schwindet Chinas traditionelle Rolle als einzige Schutzmacht. Xis Besuch ist Pekings Gegenangebot in dieser Dreiecksbeziehung.

Fünf Wirtschaftsfelder, kein Atomgespräch

Xi nannte fünf Bereiche, in denen China die Zusammenarbeit ausbauen wolle: Wirtschaft und Handel, Landwirtschaft, Gesundheitswesen, Bauwirtschaft sowie Wissenschaft und Technologie. Daneben sprach er von intensivierter Koordinierung in Diplomatie, Strafverfolgung und bei den Streitkräften. Konkrete Abkommen wurden am ersten Tag des zweitägigen Besuchs nicht unterzeichnet. Nordkoreanische Staatsmedien verbreiteten Protokollbilder, keine Unterzeichnungsfotos.

China ist Nordkoreas wirtschaftlicher Lebensretter: Mehr als 90 Prozent des nordkoreanischen Außenhandels laufen über China, seit die internationale Gemeinschaft nach den Nukleartests 2016 und 2017 die Sanktionen verschärft hat. Nordkorea erhält chinesische Kohle, Lebensmittel und Haushaltsgüter, China kauft nordkoreanische Mineralien und Textilien. Ohne Pekings stillschweigende Duldung dieser Handelsbeziehungen würden die UN-Sanktionen Nordkoreas Wirtschaft erheblich stärker treffen. Das erklärt, warum Xi Wirtschaftskooperation anbietet: nicht aus Großzügigkeit, sondern weil China dadurch Nordkorea in der Abhängigkeit hält.

Das gewichtigste Ausblenden des Gipfels war das Atomthema. Am 4. Juni, einen Tag vor der offiziellen Bestätigung des Besuchstermins, ließ Kim Fotos aus dem Innern einer neuen Urananreicherungsanlage veröffentlichen: dichte Reihen von Zentrifugen, Kim selbst inmitten der Rohre. Er kündigte dabei eine „exponentielle” Erweiterung des Nukleararsenals an. Das war eine öffentliche Positionierung kurz vor dem Treffen: Nordkorea ist Atommacht, verhandelt darüber nicht und erwartet von China Kooperation, keine Abrüstungsforderungen. CNN berichtete, es sei „unklar”, in welchem Ausmaß das Atomwaffenprogramm in den Gesprächen überhaupt angesprochen wurde.

Seoul hofft, Tokio warnt

Für Südkorea steht die Frage im Vordergrund, ob Xi Kim zur Zurückhaltung bewegen kann. Das Außenministerium in Seoul erklärte, man hoffe, der Besuch werde „eine konstruktive Rolle bei der Klärung von Fragen der koreanischen Halbinsel spielen” und China möge seinen Einfluss zugunsten der Denuklearisierung nutzen. Konkrete Erwartungen an eine Vereinbarung wurden nicht formuliert.

Tokio äußerte sich direkter: Die japanische Regierung warnte ausdrücklich davor, Sanktionen gegenüber Nordkorea im Zuge des Besuchs zu lockern. Japan sieht jede Sanktionserleichterung als Rückschlag für die Nuklearnichtverbreitung. Japan hat keine eigenen Atomwaffen und verlässt sich ausschließlich auf den US-Nuklearschirm, während nordkoreanische Interkontinentalraketen seit dem Typ Hwasong-17 prinzipiell das gesamte japanische Territorium erreichen.

Amerikanische Analysten brachten eine weitere Lesart ins Spiel: Xi könnte eine informelle Botschaft von US-Präsident Donald Trump überbringen, der zuletzt öffentlich Bereitschaft signalisiert hatte, die Diplomatie mit Nordkorea wiederaufzunehmen. Ob Xi als inoffizieller Bote fungiert, blieb ungeklärt. Dass Washington den Besuch ohne scharfe Kritik kommentierte, ist ein Hinweis, dass diese Möglichkeit in der US-Regierung nicht ausgeschlossen wird.

Xis Abreise ändert nichts am Atomprogramm

Das Treffen geht am Dienstag in seine zweite Phase. Bislang wurden aus Pjöngjang keine Fotos von Unterzeichnungszeremonien veröffentlicht, was konkrete Abkommen am zweiten Tag offen lässt. Für China ist der strategische Hauptertrag des Besuchs bereits eingetreten: Peking demonstriert, dass es die nordkoreanische Führung im eigenen Einflussbereich halten kann, auch während Russland seinen Anteil ausbaut.

Was der Gipfel nicht löst, ist das Kernproblem. Kim Jong-un hat seit Xis letztem Besuch 2019 das nordkoreanische Nukleararsenal erheblich erweitert und drei neue Trägerraketensysteme entwickelt. Die neue Urananreicherungsanlage, die er Xi in Bildern demonstrierte, ohne Xi danach zu fragen, läuft weiter. Keine Großmacht sitzt heute an einem Verhandlungstisch, der das aufhalten könnte oder wollte.